Was ist rechtsnorm?
Rechtsnormen sind generelle und abstrakte Verhaltensregeln, die vom Staat erlassen und durchgesetzt werden. Sie sind ein zentraler Bestandteil jeder Rechtsordnung und dienen der Ordnung des Zusammenlebens.
Wesentliche Merkmale:
- Generell-Abstrakt: Rechtsnormen richten sich nicht an bestimmte Personen oder konkrete Sachverhalte, sondern an einen unbestimmten Personenkreis und eine Vielzahl von Fällen.
- Verbindlichkeit: Sie sind für die Adressaten verbindlich und müssen befolgt werden.
- Durchsetzbarkeit: Ihre Einhaltung wird vom Staat notfalls mit Zwang durchgesetzt.
- Äußere Ordnung: Rechtsnormen regeln das äußere Verhalten der Menschen, nicht deren innere Einstellung.
Arten von Rechtsnormen:
- Gebote: Schreiben ein bestimmtes Verhalten vor (z.B. die Pflicht, Steuern zu zahlen).
- Verbote: Untersagen ein bestimmtes Verhalten (z.B. das Verbot des Diebstahls).
- Ermächtigungen: Ermöglichen ein bestimmtes Verhalten oder eine bestimmte Handlung (z.B. die Ermächtigung einer Behörde, einen Verwaltungsakt zu erlassen).
Bedeutung:
Rechtsnormen haben eine zentrale Bedeutung für die Rechtsordnung und das Zusammenleben in einer Gesellschaft. Sie gewährleisten:
- Rechtssicherheit: Durch klare Regeln wird das Verhalten der Bürger und des Staates vorhersehbar.
- Frieden und Ordnung: Rechtsnormen tragen dazu bei, Konflikte zu vermeiden und zu lösen.
- Gerechtigkeit: Sie sollen sicherstellen, dass alle Menschen gleich behandelt werden.
Wichtige Themen: