Was ist ausforschungsbeweis?

Ausforschungsbeweis

Der Ausforschungsbeweis, auch "fishing expedition" genannt, bezeichnet im juristischen Kontext die unspezifische, ziellose Beweisantragsstellung, die darauf abzielt, durch die Beweiserhebung erst mögliche Beweise oder Tatsachen zu ermitteln. Das Ziel ist also nicht, bereits bekannte Tatsachen zu beweisen, sondern erst Informationen zu gewinnen, die überhaupt eine Grundlage für eine Behauptung liefern könnten.

Merkmale:

• Fehlende konkrete Behauptung: Es fehlt eine konkrete, substantiierte Behauptung, die durch den Beweis belegt werden soll. Der Antragsteller "fischt" im Trüben.
• Unbestimmte Beweisfrage: Die Beweisfrage ist vage und unbestimmt formuliert.
• Breite Beweisanträge: Die Anträge sind oft sehr breit gefasst und zielen auf die Erhebung von Beweisen ab, die nicht direkt mit dem Streitgegenstand in Verbindung stehen.

Zulässigkeit:

Der Ausforschungsbeweis ist in der Regel unzulässig. Gerichte sind nicht dazu verpflichtet, Beweise zu erheben, um erst Tatsachen zu ermitteln. Ein Beweisantrag muss sich auf eine konkrete Tatsachenbehauptung beziehen, die für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich ist.

Ausnahmen/Grenzen:

Es gibt Fälle, in denen die Grenzen zum Ausforschungsbeweis verschwimmen und eine Beweiserhebung trotz gewisser Unschärfen zulässig sein kann:

• Indizienbeweis: Wenn konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Tatsache vorliegen, kann die Beweiserhebung auch dann zulässig sein, wenn die konkrete Tatsache noch nicht vollständig bewiesen ist. Der Indizienbeweis ist jedoch an strenge Anforderungen gebunden.
• Sachverständigengutachten: In bestimmten Fällen kann die Einholung eines Sachverständigengutachtens erforderlich sein, um überhaupt festzustellen, ob eine bestimmte Tatsache vorliegt. Hier liegt die Grenze zum Ausforschungsbeweis oft im konkreten Untersuchungsauftrag an den Sachverständigen.
• Beweisnotstand: Wenn eine Partei aufgrund besonderer Umstände nicht in der Lage ist, konkrete Tatsachenbehauptungen aufzustellen, kann das Gericht unter Umständen verpflichtet sein, bei der Beweisführung zu helfen.

Konsequenzen:

Ein unzulässiger Ausforschungsbeweis wird vom Gericht zurückgewiesen. Dies kann dazu führen, dass eine Partei ihren Anspruch nicht beweisen kann und den Rechtsstreit verliert. Es ist daher wichtig, Beweisanträge sorgfältig zu formulieren und sich auf konkrete Tatsachenbehauptungen zu stützen.

Verwandte Themen:

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