Was ist rechtsstaat?

Rechtsstaat

Der Rechtsstaat ist ein grundlegendes Prinzip, das die Ausübung staatlicher Macht an Recht und Gesetz bindet. Er gewährleistet, dass der Staat selbst dem Recht unterworfen ist und seine Bürger vor Willkür schützt.

Wichtige Elemente des Rechtsstaats:

• Gesetzmäßigkeit der Verwaltung: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Gesetzmäßigkeit%20der%20Verwaltung - Das Handeln der Verwaltung muss auf Gesetzen basieren und darf nicht gegen sie verstoßen.

• Gewaltenteilung: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Gewaltenteilung - Die staatliche Macht ist aufgeteilt in Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (vollziehende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung), um Machtmissbrauch zu verhindern.

• Grundrechte: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Grundrechte - Die Grundrechte der Bürger, wie Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit etc., sind verfassungsrechtlich garantiert und schützen vor staatlichen Eingriffen.

• Rechtsschutz: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Rechtsschutz - Jeder Bürger hat das Recht, staatliche Entscheidungen vor unabhängigen Gerichten anzufechten.

• Rechtssicherheit: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Rechtssicherheit - Die Gesetze müssen klar, verständlich und vorhersehbar sein, damit die Bürger ihr Verhalten danach ausrichten können.

• Verhältnismäßigkeit: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Verhältnismäßigkeit - Staatliche Maßnahmen müssen in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Zweck stehen.

• Unabhängige Justiz: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Unabhängige%20Justiz - Die Gerichte sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

Der Rechtsstaat dient dem Schutz der Freiheit und Würde des Einzelnen und ist eine wesentliche Grundlage für eine funktionierende Demokratie.