Was ist filibuster?

Ein Filibuster ist eine Taktik, die in politischen Institutionen wie Parlamenten eingesetzt wird, um Verzögerungen oder das Scheitern von Gesetzesvorlagen oder Beschlüssen zu erreichen. Dabei wird ein Redner oder eine Gruppe von Rednern eingesetzt, um durch lange, endlose Reden die Zeit zu verschwenden und so den Fortschritt des Parlaments zu behindern.

Das Wort "filibuster" stammt aus dem englischen Sprachraum und leitet sich vermutlich von dem niederländischen Wort "vrijbuiter" ab, was so viel wie "Freibeuter" oder "Seeräuber" bedeutet. Der Begriff wurde erstmals Ende des 18. Jahrhunderts verwendet, um das unerwartete und blockierende Verhalten einiger US-Senatoren zu beschreiben.

Filibuster wurden entwickelt, um eine politische Entscheidung zu verzögern oder zu verhindern. Dies kann dazu dienen, Zeit für weitere Diskussionen oder Verhandlungen zu gewinnen, politischen Druck aufzubauen oder einfach den politischen Gegnern Steine in den Weg zu legen. Filibuster können durch lange Reden, endlose Anträge auf Verfahrensregeln oder das Einreichen einer Vielzahl von Änderungsanträgen erreicht werden.

In den Vereinigten Staaten kann ein Filibuster im Senat dazu führen, dass eine Gesetzesvorlage nicht zur Abstimmung kommt, da für eine endgültige Entscheidung eine Supermehrheit von 60 Stimmen erforderlich ist, um einen sogenannten "filibuster cloture" zu überwinden. Dies hat oft zu Debatten über die Abschaffung oder Einschränkung dieses Instruments geführt.

Filibuster wurden auch in anderen Ländern eingesetzt, darunter in Großbritannien, Kanada und einigen lateinamerikanischen Staaten. Sie sind oft umstritten, da sie den demokratischen Prozess behindern können und die Willensbildung verzögern.