Was ist aufenthaltsgestattung?
Die Aufenthaltsgestattung ist ein vorübergehender Aufenthaltstitel, der Ausländern während ihres Asylverfahrens in Deutschland erteilt wird. Sie ist kein vollwertiger Aufenthaltstitel wie die Aufenthaltserlaubnis oder die Blaue Karte EU.
Wichtige Aspekte der Aufenthaltsgestattung:
- Zweck: Ausschließlich zur Durchführung des Asylverfahrens (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Asylverfahren). Sie berechtigt nicht automatisch zu einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis.
- Gültigkeit: Wird in der Regel für die Dauer des Asylverfahrens ausgestellt und kann verlängert werden.
- Räumliche Beschränkung: Oftmals ist die Aufenthaltsgestattung mit einer räumlichen Beschränkung verbunden, die den Aufenthaltsbereich des Inhabers einschränkt (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Räumliche%20Beschränkung). Diese kann aufgehoben werden, beispielsweise zur Aufnahme einer Beschäftigung.
- Arbeitserlaubnis: Die Aufnahme einer Beschäftigung ist grundsätzlich möglich, bedarf aber der Erlaubnis der Ausländerbehörde und der Bundesagentur für Arbeit (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Arbeitserlaubnis). Hierbei wird geprüft, ob bevorrechtigte deutsche oder EU-Bürger für die Stelle zur Verfügung stehen.
- Sozialleistungen: Inhaber einer Aufenthaltsgestattung haben Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Asylbewerberleistungsgesetz). Diese sind in der Regel geringer als die Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII.
- Reisebeschränkungen: Inhaber einer Aufenthaltsgestattung dürfen grundsätzlich nicht ausreisen. Ausnahmen können in bestimmten Härtefällen möglich sein, bedürfen aber der Genehmigung der Ausländerbehörde.
- Widerruf: Die Aufenthaltsgestattung kann widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr vorliegen, beispielsweise bei Ablehnung des Asylantrags.
- Übergang in anderen Aufenthaltstitel: Bei Anerkennung als Flüchtling oder Asylberechtigter kann die Aufenthaltsgestattung in einen anderen, dauerhaften Aufenthaltstitel umgewandelt werden (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Aufenthaltstitel).