Was ist promes?

Promes

Ein Promes ist im juristischen Kontext, insbesondere im deutschen Recht, ein bedingtes Versprechen oder eine Zusage. Es handelt sich um eine Erklärung, durch die sich eine Partei verpflichtet, unter bestimmten Bedingungen eine bestimmte Leistung zu erbringen oder ein bestimmtes Verhalten zu zeigen.

Wichtige Aspekte und Unterscheidungen:

• Abgrenzung zur Garantie: Ein Promes ist schwächer als eine Garantie, da die Leistungserbringung an Bedingungen geknüpft ist. Eine Garantie ist dagegen ein unbedingtes Einstehen für einen bestimmten Erfolg.
• Bedingungen: Die Bedingungen, unter denen der Promes wirksam wird, müssen klar und bestimmt formuliert sein. Unklare oder unverständliche Bedingungen können zur Unwirksamkeit des Promes führen.
• Form: Die Form des Promes richtet sich nach dem zugrunde liegenden Rechtsgeschäft. In manchen Fällen ist Schriftform erforderlich, in anderen Fällen genügt eine mündliche Zusage.
• Rechtsfolgen: Bei Eintritt der Bedingungen, die den Promes auslösen, entsteht ein Anspruch auf die versprochene Leistung. Bei Nichterfüllung können Schadensersatzansprüche entstehen. Die genauen Rechtsfolgen sind jedoch vom konkreten Sachverhalt und dem Inhalt des Promes abhängig.
• Anwendungsbereiche: Promes kommen in verschiedenen Rechtsgebieten vor, beispielsweise im Vertragsrecht, Immobilienrecht und im öffentlichen Recht vor. Im Immobilienrecht kann ein Promes beispielsweise eine Zusage der Gemeinde sein, unter bestimmten Voraussetzungen eine Baugenehmigung zu erteilen.
• Freizeichnungsklauseln: Eine Erklärung, mit der eine Partei versucht, ihre Haftung für einen Fall des Nichteintritts der versprochenen Leistung einzuschränken oder auszuschließen, kann im Zusammenhang mit einem Promes stehen. Die Wirksamkeit solcher Freizeichnungsklauseln ist jedoch im Einzelfall zu prüfen.

Beispiel:

Ein Unternehmen verspricht einem Kunden, ein Produkt bis zu einem bestimmten Datum zu liefern, sofern alle notwendigen Rohstoffe rechtzeitig geliefert werden. Die rechtzeitige Lieferung der Rohstoffe ist somit die Bedingung, unter der das Lieferversprechen (der Promes) wirksam wird.