Was ist hausverbot?

Hausverbot: Informationen und wichtige Aspekte

Ein Hausverbot ist ein zivilrechtliches Instrument, mit dem ein Eigentümer oder Besitzer das Betreten seines Grundstücks, seiner Wohnung oder seines Geschäftsraumes einer Person untersagen kann. Es dient primär dem Schutz des Hausrechts.

Grundlagen und Voraussetzungen:

Das Hausverbot basiert auf dem Hausrecht des Eigentümers oder Besitzers.
Es bedarf keines besonderen Grundes, um ein Hausverbot auszusprechen. Es sei denn, es liegt ein besonderes Rechtsverhältnis vor (z.B. Mietverhältnis).
Ein Hausverbot kann mündlich oder schriftlich erteilt werden. Eine schriftliche Form ist jedoch empfehlenswert, um Beweisschwierigkeiten zu vermeiden.
Das Hausverbot muss dem Betroffenen eindeutig und verständlich mitgeteilt werden.

Wirkung:

Wer trotz eines ausgesprochenen Hausverbots das Grundstück betritt, begeht Hausfriedensbruch gemäß § 123 StGB.
Der Eigentümer oder Besitzer kann den unbefugten Eindringling notfalls auch mit Gewalt vom Grundstück entfernen (Notwehrrecht).
Ein Hausverbot kann befristet oder unbefristet ausgesprochen werden.

Ausnahmen:

Ein Hausverbot darf nicht willkürlich oder diskriminierend sein.
In bestimmten Fällen kann ein Hausverbot unzulässig sein, z.B. wenn es gegen das Gleichbehandlungsgesetz verstößt.
Es gibt Ausnahmen für bestimmte Berufsgruppen (z.B. Postboten, Gerichtsvollzieher).
In einem Mietverhältnis kann der Vermieter einem Besucher des Mieters kein Hausverbot erteilen, außer bei Vorliegen eines wichtigen Grundes.

Durchsetzung:

Bei Zuwiderhandlung gegen das Hausverbot kann der Eigentümer oder Besitzer die Polizei rufen.
Er kann auch eine Unterlassungsklage beim zuständigen Gericht einreichen, um den Betroffenen zur Unterlassung des Betretens zu verpflichten.

Wichtige Hinweise:

Ein Hausverbot sollte immer gut überlegt sein.
Bevor ein Hausverbot ausgesprochen wird, sollte geprüft werden, ob es mildere Mittel gibt, um die Situation zu entschärfen.
Im Zweifelsfall sollte rechtlicher Rat eingeholt werden.