Was ist förderalismus?

Föderalismus

Der Föderalismus ist ein Strukturprinzip, bei dem die staatliche Macht zwischen einem Gesamtstaat und seinen Gliedstaaten aufgeteilt wird. Jeder Staat, sowohl der Bund als auch die Länder (oder Kantone, Provinzen etc.), besitzt eigene Kompetenzen und Aufgabenbereiche.

Wichtige Aspekte des Föderalismus:

• Machtverteilung: Eine zentrale Eigenschaft des Föderalismus ist die Aufteilung der Staatsgewalt. Kompetenzen sind aufgeteilt zwischen dem Gesamtstaat (Bund) und den einzelnen Gliedstaaten. Die genaue Verteilung ist in der Verfassung festgelegt. Siehe: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Machtverteilung
• Subsidiarität: Ein wichtiges Prinzip ist die Subsidiarität. Aufgaben sollen von der untersten, bürgernahen Ebene wahrgenommen werden. Nur wenn diese Ebene überfordert ist, soll eine höhere Ebene (z.B. der Bund) tätig werden.
• Eigenständigkeit der Gliedstaaten: Die Gliedstaaten besitzen eigene Verfassungen, Parlamente und Regierungen. Sie können in ihren Kompetenzbereichen eigene Gesetze erlassen.
• Mitwirkung der Gliedstaaten: Die Gliedstaaten wirken oft an der Gesetzgebung des Bundes mit, beispielsweise über einen Bundesrat (in Deutschland) oder ein ähnliches Organ. Dadurch wird sichergestellt, dass die Interessen der Gliedstaaten berücksichtigt werden. Siehe: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Mitwirkung%20der%20Gliedstaaten
• Streitbeilegung: Es gibt in der Regel ein Verfassungsgericht oder eine ähnliche Institution, die Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern (oder zwischen den Ländern untereinander) beilegt.
• Föderale Systeme: Beispiele für föderale Staaten sind Deutschland, die Schweiz, die USA, Kanada und Australien. Siehe: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Föderale%20Systeme

Der Föderalismus kann die Vielfalt und Eigenständigkeit der Regionen bewahren, zu einer bürgernahen Politik beitragen und die Macht des Zentralstaates begrenzen. Er kann aber auch zu Ineffizienz und Wettbewerb zwischen den Gliedstaaten führen.