Was ist eisenbahnkreuzungsgesetz?

Das Eisenbahnkreuzungsgesetz regelt in Deutschland die Rechtslage bei Eisenbahnkreuzungen, also den Schnittpunkten zwischen Straßen und Eisenbahngleisen. Hier einige wichtige Informationen zum Eisenbahnkreuzungsgesetz:

1. Definition: Eisenbahnkreuzungen sind Schienenwege, bei denen sich Bahnstrecken und Straßen überkreuzen.

2. Zuständigkeit: Das Eisenbahnkreuzungsgesetz gilt für alle Eisenbahnkreuzungen, die nicht durch Schranken oder Lichtzeichen gesichert sind.

3. Verantwortung: Der Eigentümer der Straße ist für die Sicherheitsmaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen verantwortlich. Bei öffentlichen Straßen liegt diese Verantwortung in der Regel beim Straßenbaulastträger, zum Beispiel beim Land oder der Kommune.

4. Sicherheitsmaßnahmen: Das Gesetz schreibt vor, dass an Eisenbahnkreuzungen ohne Schranken oder Lichtzeichen Warneinrichtungen vorhanden sein müssen. Diese können zum Beispiel Andreaskreuze oder Andreaskreuze mit Blinklicht sein. Zusätzlich müssen Schienenfahrzeuge an solchen Kreuzungen ein unüberhörbares Warnsignal abgeben.

5. Verhalten der Verkehrsteilnehmer: Verkehrsteilnehmer sind dazu verpflichtet, an Eisenbahnkreuzungen stets genau auf den Verkehr und die Strecke zu achten. Sie dürfen eine Eisenbahnkreuzung nur überqueren, wenn ein gefahrloses Passieren möglich ist.

6. Bußgelder: Verstöße gegen das Eisenbahnkreuzungsgesetz können mit Geldbußen geahndet werden. Die genaue Höhe der Bußgelder richtet sich nach der Schwere des Verstoßes.

Das Eisenbahnkreuzungsgesetz hat das Ziel, die Sicherheit an Eisenbahnkreuzungen zu gewährleisten und Unfälle zu verhindern. Es regelt die Verantwortlichkeiten und Sicherheitsvorkehrungen an diesen Stellen und legt Verhaltensregeln für Verkehrsteilnehmer fest.