Was ist nosbusch?

Nosbusch

Die Nosbusch-Richtlinie, auch bekannt als Gesetz vom 19. Juli 2004 betreffend den Zugang zu den Informationen über die Umwelt, regelt in Luxemburg den Zugang zu Umweltinformationen. Sie setzt die EU-Richtlinie 2003/4/EG über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen um.

Wesentliche Aspekte:

• Zugang zu Umweltinformationen: Die Richtlinie gewährt der Öffentlichkeit ein Recht auf Zugang zu Umweltinformationen, die sich im Besitz öffentlicher Stellen befinden. Mehr dazu unter: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Zugang%20zu%20Umweltinformationen
• Definition von Umweltinformationen: Die Richtlinie definiert den Begriff "Umweltinformationen" sehr weit gefasst. Es umfasst Informationen über den Zustand von Umweltbestandteilen (wie Luft, Wasser, Boden, Artenvielfalt) sowie Faktoren, Maßnahmen und Tätigkeiten, die diese Umweltbestandteile beeinträchtigen könnten. Siehe dazu: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Umweltinformationen
• Öffentliche Stellen: Die Richtlinie betrifft eine Vielzahl öffentlicher Stellen, einschließlich staatlicher Behörden, Gemeinden und bestimmter privater Unternehmen, die öffentliche Aufgaben im Umweltbereich wahrnehmen. Informationen hierzu: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Öffentliche%20Stellen
• Ausnahmen vom Zugang: Es gibt bestimmte Ausnahmen vom Zugangsrecht, z. B. zum Schutz der Vertraulichkeit von Gerichtsverfahren, Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen oder des Schutzes personenbezogener Daten. Erfahren Sie mehr über diese Ausnahmen: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Ausnahmen%20vom%20Zugang
• Verfahren für den Zugang: Die Richtlinie legt ein Verfahren für die Beantragung und Gewährung des Zugangs zu Umweltinformationen fest. Dies beinhaltet Fristen für die Bearbeitung von Anträgen und die Möglichkeit, Beschwerde gegen Entscheidungen einzulegen. Mehr zum Verfahren: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Verfahren%20für%20den%20Zugang
• Aktive Verbreitung von Umweltinformationen: Die Richtlinie verpflichtet öffentliche Stellen auch zur aktiven Verbreitung von Umweltinformationen, beispielsweise durch Veröffentlichung im Internet. Details zur aktiven Verbreitung: https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Aktive%20Verbreitung%20von%20Umweltinformationen

Die Nosbusch-Richtlinie ist ein wichtiges Instrument zur Förderung der Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit in Umweltfragen in Luxemburg.