Was ist normenpyramide?

Die Normenpyramide ist ein hierarchisches Modell, das die Rangordnung und das Verhältnis der verschiedenen Rechtsnormen in einem Rechtssystem darstellt. Sie visualisiert, welche Normen höherrangig und somit maßgebend für untergeordnete Normen sind.

Hier die wichtigsten Elemente der Normenpyramide:

• Verfassungsrecht (Grundgesetz): An der Spitze der Pyramide steht das Verfassungsrecht. Es bildet die Grundlage des gesamten Rechtssystems und legt die grundlegenden Prinzipien des Staates fest. Alle anderen Normen müssen mit der Verfassung vereinbar sein.

• Bundesgesetze: Unterhalb der Verfassung folgen die Bundesgesetze. Diese werden vom Bundestag beschlossen und konkretisieren die Verfassungsbestimmungen.

• Rechtsverordnungen und Satzungen: Unterhalb der Bundesgesetze befinden sich Rechtsverordnungen (erlassen von der Exekutive) und Satzungen (erlassen von Körperschaften des öffentlichen Rechts). Sie konkretisieren die Gesetze weiter.

• Landesrecht: In föderalen Systemen, wie Deutschland, existiert zusätzlich Landesrecht, das in der Normenpyramide je nach Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern eingeordnet wird. Landesverfassungen, Landesgesetze und Landesverordnungen sind dabei relevant.

• Gewohnheitsrecht: Das Gewohnheitsrecht steht in der Pyramide oft relativ weit unten, da es sich um ungeschriebenes Recht handelt, das durch langjährige Übung und die Überzeugung der Rechtsanwender entsteht. Es hat nur dann Geltung, wenn es nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht.

Die Normenpyramide dient der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit. Sie stellt sicher, dass untergeordnete Normen nicht im Widerspruch zu höherrangigen Normen stehen und dass die Anwendung des Rechts nachvollziehbar und konsistent ist. Verstöße gegen diese Hierarchie können zur Nichtigkeit oder Ungültigkeit der betreffenden Norm führen.