Was ist ministerpräsidentenkonferenz?

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist ein Zusammentreffen der Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer, geleitet vom Bundeskanzler. Sie wurde 1949 zusammen mit dem Grundgesetz als politisches Gremium etabliert. Die MPK dient als Forum für die interne Abstimmung und Koordination der Länderregierungen in Deutschland.

Zu den Hauptaufgaben der MPK gehört die Diskussion und das Treffen von gemeinsamen Entscheidungen in Bezug auf Themen, die die Länder betreffen. Dazu zählen beispielsweise Fragen der Bildungspolitik, der Finanzpolitik, des Infektionsschutzgesetzes und der inneren Sicherheit. Die Ergebnisse dieser Konferenzen werden in Form von Beschlüssen oder Vereinbarungen veröffentlicht.

Besonders in Krisenzeiten wie der aktuellen COVID-19-Pandemie spielt die MPK eine wichtige Rolle. Sie ermöglicht den Ländern eine gemeinsame Strategieentwicklung und Abstimmung in Bezug auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie.

Die MPK findet in der Regel mehrmals im Jahr statt. Die genaue Frequenz der Treffen kann variieren und hängt von aktuellen politischen Entwicklungen und Problematiken ab.