Was ist kartellrecht?

Kartellrecht

Das Kartellrecht, auch Wettbewerbsrecht genannt, ist ein Rechtsgebiet, das den freien und unverfälschten Wettbewerb auf Märkten sichern soll. Es soll verhindern, dass Unternehmen ihre Marktmacht missbrauchen, um andere Wettbewerber zu benachteiligen oder Verbraucher auszubeuten. Ziel ist es, eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftsordnung zu gewährleisten, die Innovationen fördert, Preise niedrig hält und die Auswahl für Verbraucher erhöht.

Wichtige Themen im Kartellrecht:

• Kartellverbot: Verbietet Vereinbarungen, Beschlüsse und abgestimmte Verhaltensweisen zwischen Unternehmen, die den Wettbewerb beschränken oder zu beschränken bezwecken. Beispiele hierfür sind Preisabsprachen, Produktionsbeschränkungen oder Gebietsaufteilungen.

• Missbrauchsaufsicht: Verhindert den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch ein oder mehrere Unternehmen. Dazu gehört beispielsweise das Fordern von überhöhten Preisen, die Behinderung von Wettbewerbern oder die Diskriminierung von Kunden.

• Fusionskontrolle: Überprüft Unternehmenszusammenschlüsse (Fusionen, Übernahmen), um sicherzustellen, dass diese nicht zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Wettbewerbs führen. Schwellenwerte hinsichtlich Umsatz und Marktanteile bestimmen, ob eine Anmeldung bei den Kartellbehörden erforderlich ist.

• Zuständige Behörden: In Deutschland ist das Bundeskartellamt (BKartA) die zentrale Wettbewerbsbehörde. Auf europäischer Ebene ist die Europäische Kommission (GD Wettbewerb) zuständig.

• Sanktionen: Bei Verstößen gegen das Kartellrecht können empfindliche Geldbußen verhängt werden. Die Höhe der Geldbuße richtet sich nach der Schwere des Verstoßes und dem Umsatz des Unternehmens. Daneben sind auch zivilrechtliche Ansprüche auf Schadensersatz möglich.

• Kronzeugenregelung: Unternehmen, die an einem Kartell beteiligt waren und Informationen liefern, die zur Aufdeckung des Kartells beitragen, können unter Umständen von einer Geldbuße befreit oder eine geringere Geldbuße erhalten.

Das Kartellrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das sich ständig weiterentwickelt. Es ist für Unternehmen von großer Bedeutung, sich mit den einschlägigen Bestimmungen vertraut zu machen und sicherzustellen, dass ihre Geschäftspraktiken im Einklang mit dem Kartellrecht stehen.