Was ist feststellungsklage?

Eine Feststellungsklage ist eine Klage, mit der eine gerichtliche Entscheidung über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses begehrt wird. Mit einer Feststellungsklage soll Klarheit über die Rechtslage geschaffen werden, indem das Gericht feststellt, ob ein bestimmtes Rechtsverhältnis besteht oder nicht.

Die Zulässigkeit einer Feststellungsklage setzt voraus, dass ein berechtigtes Interesse an der Feststellung des Rechtsverhältnisses besteht. Dieses Interesse kann sich aus rechtlichen, wirtschaftlichen oder persönlichen Gründen ergeben. Die Feststellungsklage ist im Zivilprozessrecht geregelt und kann unter anderem in den Bereichen Vertragsrecht, Nachbarschaftsrecht, Mietrecht oder Erbrecht eingesetzt werden.

Im Gegensatz zur Leistungsklage, bei der ein Anspruch auf eine bestimmte Handlung oder Unterlassung geltend gemacht wird, liegt bei der Feststellungsklage der Schwerpunkt auf der Feststellung eines bereits bestehenden Rechtsverhältnisses. Die Feststellungsklage kann daher auch dazu dienen, Rechtsunsicherheiten zu beseitigen und zukünftige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.