Was ist bvt-affäre?

Die BVT-Affäre bezieht sich auf einen Skandal, der das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Österreich betrifft. Der Skandal begann im Februar 2018, als die damalige Innenministerin Herbert Kickl eine umstrittene Razzia im BVT durchführte. Bei dieser Razzia wurden Unterlagen und Daten beschlagnahmt, was zu heftigen politischen Kontroversen führte.

Die Oppositionsparteien und viele Experten werfen der damaligen Regierung unter Sebastian Kurz vor, die Razzia als Mittel zur politischen Einflussnahme missbraucht und versucht zu haben, unabhängige Institutionen wie das BVT zu schwächen. Die BVT-Affäre wurde zu einem der größten politischen Skandale in Österreich.

Im Zuge der Affäre erhoben auch Mitarbeiter des BVT schwere Vorwürfe gegen ihre Vorgesetzten. Unter anderem wurde behauptet, dass Beweise manipuliert wurden und dass es zu Übergriffen auf Datenschutz gekommen sei. Der Skandal führte zu internen Untersuchungen und Ermittlungen gegen mehrere hochrangige Mitarbeiter des BVT.

Die BVT-Affäre hatte weitreichende Auswirkungen auf die österreichische Politik. Sie führte zu Misstrauensanträgen gegen Innenminister Kickl und zu Neuwahlen. Im Rahmen der Regierungskrise im Jahr 2019 wurde die Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ aufgelöst.